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Angaben nach § 6 TDG

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Die Zeichensetzung

Die European Patent Attorneys von adares sind beim Europäischen Patentamt eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter, genannt epi, weitere Informationen unter www.patentepi.com.

Die Patentanwälte sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und Mitglieder der Patentanwaltskammer, siehe auch www.patentanwalt.de/.

Alle Patentanwälte sind zugelassene Vertreter beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM/OAMI) in Alicante/Spanien. Dieses Amt ist für supranationalen Marken- und Designschutz innerhalb der EU zuständig. Weitere Informationen unter www.oami.eu.int/.

Die Rechtsanwälte sind Mitglieder der Rechtsanwaltskammer Berlin, siehe auch www.rechtsanwaltskammer-berlin.de/.

Folgende Berufsordnungen gelten:

Für European Patent Attorneys:

Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) für die Berufsausübung (http://patentepi/deutsch/100/120/)
Vorschriften des Verwaltungsrats des Europäischen Patentamts über Disziplinarangelegenheiten (http://patentepi/deutsch/100/120/)

Für Patentanwälte:
Patentanwaltsordnung (PatAnwO), abrufbar unter (www.patentanwalt.de)
Weiterhin die Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA)

Für Rechtsanwälte:
Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA) Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft der Vollversammlung der Anwaltschaften der Europäischen Gemeinschaft. Alle diese Gesetze können Sie einsehen auf der Website der Bundesrechtsanwaltskammer (www.brak.de/) unter: "Informationspflichten gemäß § 6 TDG"